Brexit: Wie ist der Stand?

Die britische Union Jack Flagge und der Big BenDas britische Volk stimmte in einem Referendum für den Austritt aus der EU. Bildquelle: Melinda Nagy – 625746086 / Shutterstock.com

Es war eine Überraschung, als sich die Briten 2016 für einen EU-Austritt aussprachen. Danach folgten zähe Verhandlungen, in denen die EU und Großbritannien jeweils nicht als Verlierer da stehen wollten. Die Gefahr eines chaotischen Austritts bleibt nach wie vor bestehen. Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen?

Der sogenannte Brexit (Wortkombination bestehend aus British und exit) bedeutet der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Nach dem 2016 stattgefundenen Referendum haben sich die Bürger des Vereinigten Königreichs mit 51,89 % für den Austritt ausgesprochen. Diese Schicksalsfrage zieht weitreichende Folgen nach sich – für Großbritannien und auch für die EU. Seitdem lieferten die Schlagzeilen ein eher chaotisches Bild der Verhandlungen zum Austritt. Wie ist die aktuelle Lage?

Seit geraumer Zeit steht Premierministerin Theresa May unter Druck und nach einem geordneten Austritt aus der EU sieht es immer noch nicht aus. Ein Abkommen, in dem die Bedingungen zum Brexit geregelt werden, wurde noch nicht erzielt. Zähe Verhandlungen blieben ergebnislos. Ohne den Vertrag droht ein harter und chaotischer Austritt.

Nun bezeichnet die Premierministerin in ihrer Rede vor dem britischen Unterhaus die Verhandlungen als weitestgehend abgeschlossen. Wichtige Fortschritte seien erzielt worden. Uneinigkeit herrscht weiterhin beim Thema Irland. Irland ist ein Mitgliedstaat der EU, somit müsste zwischen Irland und Nordirland, das zu Großbritannien gehört, eine neue Grenze entstehen. Dies könnte erneut Unruhen nach sich ziehen.

Es bleibt abzuwarten, ob die Irlandfrage doch noch für ein Scheitern der Verhandlungen sorgt. Der Austritt Großbritanniens aus der EU soll Ende März 2019 stattfinden. Damit würde die EU ihre zweitgrößte Volkswirtschaft verlieren. Großbritannien bleibt bis zum Abschluss der Austrittsverhandlungen ein EU-Mitglied.

Aus den Reihen der konservativen Brexit-Hardlinern werden Stimmen laut nach einem „No Deal“, also einem Austritt ohne Abkommen. In der britischen Bevölkerung wächst der Unmut ebenfalls: Über eine halbe Million Menschen gingen für ein zweites Referendum zum Thema Brexit auf die Straße, um ihre Unzufriedenheit kund zu tun. May hingegen will weiterhin am Austritt festhalten, so dass es derzeit nicht nach einem Exit vom Brexit aussieht. Die anderen 27 Mitgliedstaaten haben bislang Einigkeit demonstriert. EU-Ratspräsident Donald Tusk schlägt eine längere Frist bis zu einem Sondergipfel für November vor. Schließlich rennt die Zeit davon.

Spaniens Rolle in der EU

Die britische Union Jack Flagge und der Big Ben

Das britische Volk stimmte in einem Referendum für den Austritt aus der EU. Bildquelle: Melinda Nagy – 625746086 / Shutterstock.com

Die EU ist von 6 auf aktuell 28 Mitglieder gewachsen. Das sind die aktuellen 28 Mitgliedstaaten der EU:

  • Belgien
  • Bulgarien
  • Dänemark
  • Deutschland
  • Estland
  • Finnland
  • Frankreich
  • Griechenland
  • Irland
  • Italien
  • Kroatien
  • Lettland
  • Litauen
  • Luxemburg
  • Malta
  • Niederlande
  • Österreich
  • Polen
  • Portugal
  • Rumänien
  • Schweden
  • Slowakei
  • Slowenien
  • Spanien
  • Tschechien
  • Ungarn
  • Vereinigtes Königreich
  • Zypern

Spanien ist ein langjähriges EU-Mitglied (trat 1986 zusammen mit Portugal der EU bei) und ein wichtiger Handelspartner für europäische Staaten. Seit 1999 ist es Mitglied des Euro-Währungsgebiets. In den letzten Jahren war das Land stark geprägt von der Finanzkrise. Insbesondere die hohe Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen stellte ein Problem dar. Derzeit ist die spanische Wirtschaft dabei, sich zu erholen.

Spanien hat 54 Abgeordnete im Europäischen Parlament. Mit Mitteln, die von Spanien in den EU-Haushalt eingezahlt werden, werden europaweit Projekte wie Straßenbau, Forschungsförderung und Umweltschutz gefördert.

Bildquellen:

  • Melinda Nagy – 625746086 / Shutterstock.com
  • Henderbeth – 611447417 / Shutterstock.com

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