Zapatero stolpert! “Bemerkenswert nichtssagend”

Schließlich ist Spanien, derzeit im EU-Ratsvorsitz, mit einer Rekordarbeitslosenquote von rund 19 Prozent und einer erwarteten Neuverschuldung von rund zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts eines der am schwersten von der Rezession gebeutelten EU-Staaten.

"Den anderen Regierungschefs muss Zapatero vorkommen wie ein Lehrer, der zwar nicht lesen kann, aber trotzdem eine Schule aufmacht", stichelte Oppositionschef Mariano Rajoy.

"Ein stolperndes Spanien muss die EU führen", kommentierte auch die Financial Times, die das Programm zudem als "bemerkenswert nichtssagend" bezeichnete.

Auf der Suche nach Lösungen aus der Krise berief Zapatero diese Woche in Madrid als erstes einen "Rat der Weisen" ein, dem der frühere EU-Kommissionspräsident Jacques Delors, der ehemalige spanische Regierungschef Felipe González Felipe González und Spaniens Ex-Wirtschafts- und Finanzminister Pedro Solbesangehören.

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"Mehr als um Weise handelt es sich um Veteranen", spottete die konservative Zeitung ABC. Wenn diese Expertengruppe wirklich etwas bewirken solle, hätte sie zudem viel früher zu Rate gezogen werden müssen, meinte das Blatt.

Der neue ständige Ratspräsident Herman Van Rompuy nutzte derweil seinen ersten Arbeitstag, um für den 11. Februar einen Sondergipfel über eine neue EU-Wirtschaftsstrategie anzukündigen – in Brüssel.

Der Belgier demonstrierte damit zugleich, dass mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages er und nicht etwa Zapatero als turnusmäßiger Vorsitzender das Sagen in der Union hat.

Bei ihrem Treffen zum offiziellen Auftakt der spanischen Ratspräsidentschaft an diesem Freitag in Madrid werden sie sicherlich betonen, wie reibungslos die neue Arbeitsteilung klappt. Hinter den Kulissen, so heißt es, läuft aber ein Gezerre um die Macht in der EU.  (SAZ, dpa)

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Foto: Carolonline (Flickr)