In Deutschland wird diese Frage im Staatsvertrag für das Glücksspielwesen geklärt. Dieser noch recht junge Vertrag wurde im Jahre 2008 aus der Taufe gehoben und dementsprechend neugierig macht uns sein Inhalt. Dort finden Sie alle relevanten Informationen und die wichtigsten Erkenntnisse erfahren Sie nun hier beim Casino Professor. Der Staatsvertrag hat bei genauer Betrachtung so seine Tücken und der Teufel steckt bekanntlich immer im Detail. Darüber wollen wir Sie nun genauer aufklären, damit Sie auch weiterhin sicher spielen können. 

Wenn wir den Glückspielstaatsvertrag ganz streng auslegen würden, dann wären fast alle online Casinos in Deutschland illegal. Was sie jedoch nicht sind, da das europäische Recht der nationalen Gesetzgebung übergeordnet ist. Das Jahr 2010 versetzte den Hütern des Staatsvertrages einen schweren Schlag. Der Europäische Gerichtshof entschied, dass die deutsche Regelung gegen europäisches Recht verstößt. Demzufolge wurde er ungültig und musste in einer neuen Form erlassen werden, dies geschah auch direkt im Folgejahr 2011 und mit entsprechenden Änderungen. 

Immer noch voller Widersprüche 

Die Vertreter Deutschlands argumentierten bei der Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof, dass der deutsche Staat mit dem Gesetz versucht, eine Art Suchtprävention zu betreiben. Dementsprechend müssten alle Glücksspiele in staatlicher Hand liegen. Auf den ersten Blick mag dies plausibel klingen, bei genauerer Betrachtung der Faktenlage kamen die Richter jedoch zu einem anderen Schluss. Das Gericht stellte fest, dass in Deutschland für das staatliche Glücksspiel massiv Werbung geschaltet wird. Dieser Umstand lässt sich mit Suchtprävention nur schwer in Einklang bringen. 

Dementsprechend kassierten sie den Glücksspielstaatsvertrag und Deutschland brauchte einen neuen. Der neue kam auch und brachte noch mehr Fragezeichen mit sich. Bei der Gestaltung des Vertrages zeigten sich die Tücken der deutschen Demokratie. Wie kann das sein? Ein Staatsvertrag bedeutet per se, dass ihn alle Bundesländer ratifizieren müssen und dies kommt zuweilen einem Kuhhandel gleich. Einige Bundesländer nutzten die Möglichkeit für „Sonderwege“ und in diesem Falle war es das Land im hohen Norden, das beschauliche Schleswig-Holstein. 

Schleswig-Holstein wagt die Öffnung 

Das Bundesland wandte sich von dem allgemeinen Weg ab. Dies mag vielleicht auch an der FDP gelegen haben, die dort seit Jahren mitregiert und die staatliche Bürokratie abbauen möchte. Schleswig-Holstein erteilte von nun an Lizenzen für online Casinos, sodass Sie in den Genuss des legalen Spiels um das große Geld kommen konnten. Der kleine Haken an der Sache war jedoch, dass diese Lizenz nur für das Bundesland Schleswig-Holstein galt und schon im benachbarten Niedersachsen nicht mehr. 

Als Bürger Plöns oder Travemündes konnten Sie nun unbekümmert dem Spiel nachgehen, während in Gorleben oder Braunschweig alles beim Alten blieb. Dass diese Regelung auf Dauer keinen Bestand haben konnte, war schnell erkennbar und es sollte dennoch einige Jahre dauern, bis ein neuer Staatsvertrag für das Glücksspielwesen erlassen worden war. Dies ist für Sie als Spieler, aber auch für uns als Journalisten, nur schwer nachvollziehbar. Das Spiel hat schließlich in unserer Kultur eine Jahrhunderte alte Tradition. 

Wurde nun alles besser und legal? 

Deutschland tat sich auch nach der klaren europäischen Rechtssprechung schwer damit, das Glücksspiel vollkommen zu legalisieren. Man wollte sich seine Macht nicht so einfach entreißen lassen und fand einen Weg. Diesen Weg nannte man ganz unorthodox die Experimentierphase. Deutschland bat sich eine Übergangsfrist aus, in der man lernen wollte, wie der Markt des online Glücksspiels funktioniert. Im Zuge dieser Experimentierphase wurden 20 Lizenzen ausgegeben, die später auf 35 aufgestockt worden sind. Casinobetreiber konnten sich nun um eine solche bewerben. 

Die Anwärter auf eine der begehrten Lizenzen durchliefen ein umfangreiches Bewerbungsverfahren, das kaum jemand bestehen konnten. Schlussendlich sollten nach der erfolgreichen Bewerbung zusätzlich 2,5 Millionen Euro als Sicherheit hinterlegt werden. Nach genauerer Prüfung monierte der Europäische Gerichtshof aber auch diese Praxis. Eine Limitierung auf 20 oder respektive 35 Lizenzen verstoße gegen das europäische Wettbewerbsrecht. Die Idee, den neuen Glücksspielstaatsvertrag als ein Experiment zu sehen, konnten die Richter nicht folgen und dementsprechend musste der Staatsvertrag erneut neu verfasst werden. 

Der nächste Anlauf wurde besser 

Die Zeit drängte und es war keineswegs einfach, eine Einigung zu erzielen. Die Regierungen wechselten und mit ihnen die Mehrheitsverhältnisse, was die Fertigstellung eines neuen rechtssicheren Staatsvertrages nicht einfacher machte. Doch die EU erhöhte den Druck und somit musste eine Lösung gefunden werden. Zuallererst wurde die Limitierung aufgehoben und nun stand es jedem Unternehmen frei, sich um eine Casino-Lizenz zu bemühen. Damit waren jedoch noch nicht alle Hindernisse aus dem Weg geräumt, dies sollte noch bis 2021 dauern. 

Die Version 2021 des Glücksspielstaatsvertrages 

Auf alle Details können wir selbstredend an dieser Stelle nicht eingehen, jedoch wollen wir Ihnen das Wichtigste nicht vorenthalten. Es galt eine Gratwanderung zu meistern, die es dem Staat ermöglichte, sein Monopol auf die Lotterie nicht zu verlieren. Dies war eine der größten Sorgen der Politik. Denn die staatliche Lotterie sorgt für sprudelnde Einnahmen, die man nicht so einfach aufgeben wollte. Allen voran das beliebte Live Black Jack und auch Roulette bereiteten den deutschen Gesetzeshütern arge Kopfschmerzen. 

Worin lag die Herausforderung? 

Der Druck ist im Laufe der Zeit enorm gewachsen. Die online Casinos mit ihrer ganzen Vielfalt wurden immer beliebter und es war selbstredend allen Beteiligten klar, dass eine neue Lösung rechtlich haltbar sein musste. Doch wie sollte dies gelingen, wenn man am Monopol für Lotterie festhalten möchte? Eine kaum in Einklang zu bringende Vorstellung. Denn insbesondere die Tisch-, Automaten- und Kartenspiele sind in ihrer Konzeption der Lotterie so nahe, dass sich keine klare Abgrenzung finden lassen konnte. 

Nach der aktuellen Fassung ist es in Deutschland nun möglich, eine Lizenz für Online-Casino, Online-Roulette, Online-Poker, Automatenspiele, Pferdewetten, Sportwetten und für die Lotterie zu beantragen. Ein echter Meilenstein. Ein weiteres Stück Freiheit in der Genuss-Kultur. So viel dürfen wir an dieser Stelle sicherlich sagen und der neue Vertrag hat so manche Sekt- und Champagnerkorken knallen lassen. Ab jetzt gibt es deutschlandweite Glücksspiellizenzen für die genannten Spiele. Der Vollständigkeit halber seien aber noch ein paar Wermutstropfen zu erwähnen. 

Die Würfel sind gefallen 

Nachdem die Würfel gefallen sind und es in Deutschland endlich möglich ist, legale Online-Casinos zu betreiben, gibt es noch ein paar Kleinigkeiten zu berücksichtigen. Denn das Gesetz ist noch recht neu und bietet die ein oder andere Merkwürdigkeit. Dort geht es vor allem um das Thema Datenschutz. Es wäre wenig verwunderlich, wenn der Europäische Gerichtshof nicht auch bei diesem Thema noch ein Wörtchen mitreden möchte. Wir dürfen also gespannt auf die Zukunft der legalen online Casinos in Deutschland blicken.