Spanien blockiert Patent: “Angst vor Deutsch und Englisch”

Die Vertreter der 27 EU-Regierungen konnten sich in der Nacht zum Donnerstag in Brüssel bei siebenstündigen Diskussionen nicht auf eine Sprachenregelung verständigen.

Nach Angaben von Diplomaten blockierte Spanien eine Einigung, weil es eine Bevorzugung der drei Amtssprachen des Europäischen Patentamtes – Englisch, Deutsch und Französisch – befürchtete.

Ohne Spanien öffentlich zu nennen, kritisierte Van Quickenborne: "26 der 27 Mitgliedstaaten waren auf Verhandlungen eingestellt. Sie hatten auch ein Mandat für Verhandlungen. Ich glaube, dass eine Delegation kein Mandat hatte und auch nicht wirklich verhandeln wollte."

"Wir haben unsere Kreativität voll ausgeschöpft", sagte der belgische Industrieminister und Ratsvorsitzende Vincent van Quickenborne nach den Beratungen. "Wir werden niemals Einstimmigkeit erreichen. Es gibt im Vertrag auch andere Wege."

Das EU-Patent soll in allen 27 EU-Staaten gelten und nur 2.100 bis 2.400 Euro kosten, sagte Van Quickenborne. Das seien 90 Prozent weniger als die derzeitigen Kosten. Derzeit gebe es nur einen "Flickenteppich", weil Patente nur in jedem Land Land einzeln oder vom Europäischen Patentamt als Bündelpatente für bestimmte EU-Länder erteilt werden. (SAZ, dpa; Foto: SAZ)

ALLE TORE und TABELLEN: Spanische Liga Live

SAZ-FOREN: Sagen Sie Ihre Meinung!