Krise in Spanien: Bankenrettung kostet Milliarden! “Hilfen unwiderruflich verloren”

Eine Sparkasse an jeder zweiten Straßenecke: Diesen Eindruck bekam man bis vor kurzem in den Zentren spanischer Städte. Das Bild hat sich jedoch drastisch geändert. Die zahllosen Sparkassenketten, die es auf regionaler Ebene gegeben hatte, sind infolge der Bankenkrise fast vollständig verschwunden. Einige von ihnen wurden zu Gruppen zusammengelegt und dann in Banken umgewandelt, andere wurden von Großbanken wie BBVA oder CaixaBanc übernommen.

Damit nicht genug. Die Banken und die früheren Sparkassen schlossen nach Angaben der Zentralbank von 2008 bis 2013 in ganz Spanien über 12 000 Filialen, mehr als ein Viertel der Geschäftsstellen, die es vor der Krise gegeben hatte. Durch Entlassungen und Vorruhestandsregelungen verringerten die Geldinstitute die Zahl ihrer Mitarbeiter um 22,4 Prozent auf 216 000. Der Wirtschaftsprofessor Joaquín Maudos schätzt, dass noch weitere 4000 Filialen verschwinden müssen. «Das bedeutet den Abbau von weiteren 20 000 Arbeitsplätzen», sagte er der Zeitung «El País».

Spanien hatte vor gut zwei Jahren vor einem Zusammenbruch seines Finanzsystems gestanden, diesen aber mit einem Rettungsprogramm für marode Banken abgewendet. Dazu musste das Land von der EU und vom Weltwährungsfonds (IWF) Hilfskredite für etwa 41 Milliarden Euro in Anspruch nehmen. Heute gelten die spanischen Geldinstitute wieder als stabil und solide. Sogar die Großbank Bankia, von der Ministerpräsident Mariano Rajoy einmal gesagt hatte, sie habe mit ihrem drohenden Zusammenbruch «Spanien beinahe zu Boden gehen lassen», erwirtschaftet wieder Gewinne.

Das Sanierungsprogramm gilt als ein Erfolg, aber allzu lauthals mögen die Politiker nicht darüber jubeln. Die Bankenrettung hat nämlich eine bittere Kehrseite: Sie kommt die Steuerzahler sehr teuer zu stehen. Nach einer Übersicht der Zentralbank steckte der spanische Staat von 2009 bis 2013 insgesamt 61,5 Milliarden Euro in die Bankensanierung. Davon erhielt er – wenn man den kürzlichen Verkauf der Catalunya Banc an die BBVA mitberechnet – bisher etwa 3,0 Milliarden Euro zurück, weniger als fünf Prozent der Gesamtsumme.

Schon jetzt steht fest, dass die Hälfte der Bankhilfen für den Staat unwiederbringlich verloren ist. Dazu gehören unter anderem etwa 12,0 Milliarden für die Catalunya Banc, 8,3 Milliarden für NCG Banco und 5,5 Milliarden Euro für Banco de Valencia. «Jetzt versteht man auch, warum für die Renten, die Krankenhäuser, die Schulen und die Sozialhilfen kein Geld da ist», meinte der Schriftsteller David Torres.

Dabei hatten die Regierenden sich das ganz anders vorgestellt. «Die Umstrukturierung des Finanzsektors werden die Banken selbst tragen und nicht die Steuerzahler», hatte 2011 die sozialistische Wirtschafts- und Finanzministerin Elena Salgado erklärt. Ein Jahr später stieß der konservative Wirtschaftsminister Luis de Guindos in dasselbe Horn: «Die Bankensanierung wird den Steuerzahler nicht einen Euro kosten.»

Diese Rechnung ging nicht auf. Allerdings habe die Regierung keine andere Wahl gehabt, räumte De Guindos nun ein. «Ohne die Bankensanierung hätte Spanien sich einer kompletten Rettungsaktion durch die EU unterziehen müssen», betonte der Minister. Und ohne solvente Banken gäbe es keine wirtschaftliche Erholung.

Derweil sucht die Justiz nach den Schuldigen für die Bankenmisere. Nach Informationen der Zeitung «El Mundo» wird gegen mehr als 100 Bankmanager ermittelt. Dazu gehört auch die gesamte ehemalige Spitze von Bankia um den Ex-IWF-Chef Rodrigo Rato. Spanische Geldhäuser hatten wären des Baubooms großzügig Kredite gewährt, die sich später als «faul» erwiesen. Zudem stellte sich heraus, dass den Vorständen vieler Institute ehemalige Politiker angehörten, die von der Finanzwirtschaft wenig Ahnung hatten. Im Mai wurden im Zusammenhang mit der Krise erstmals vier Banker zu Haftstrafen verurteilt – allerdings auf Bewährung.