Korruption: “Vogel-Strauß-Politik der Volkspartei, Justiz zu langsam”

Der Kommentar dazu am Montag: «Vor genau fünf Jahren wurde in Spanien der Skandal um eine Gruppe korrupter Politiker und Geschäftsleute aufgedeckt. Seither hat sich gezeigt, dass die Volkspartei (PP) in eine Affäre von enormen Ausmaßen verstrickt ist.

Zudem erwies die Justiz sich als unglaublich langsam. Sie fällte in all dieser Zeit nur ein Urteil: Sie verhängte ein Berufsverbot für den Richter Baltasar Garzón, der die Ermittlungen in Gang gebracht hatte.

Die PP sah in der Affäre anfangs eine Intrige der Sozialisten. Zahlreiche PP-Politiker verloren jedoch ihre Posten. 200 Verdächtige warten auf ihren Prozess, darunter ehemalige Amtsträger der PP.

Die Partei macht keine Anstalten, die Vergehen aufzuklären, sondern verschanzt sich hinter einer Vogel-Strauß-Politik. Die Trägheit der Gerichte schadet nicht nur dem Ansehen der spanischen Justiz, sondern auch dem der Politik insgesamt.»