EU-Kommissar Almunia warnt: “Gefahr für Spanien noch nicht vorbei!”

EU-Kommissar Joaquín Almunia hat Spanien vor einem übertriebenen wirtschaftlichen Optimismus gewarnt. «Das Risiko für Spanien besteht derzeit darin zu glauben, die Gefahr eines finanziellen Zusammenbruchs abgewendet zu haben, nur weil ein paar Reformen funktionierten und das Umfeld sich verbessert hat», sagte der spanische Sozialist der Zeitung «El País» (Sonntag). «Es ist ein Fehler zu meinen, (bei den Reformen) alles erledigt zu haben und Steuern senken zu können.»

Die Ratingagentur Moody’s hatte am Freitag die Note der viertgrößten Volkswirtschaft der EU angehoben und dies mit der Reformpolitik des südeuropäischen Landes begründet. Die Bonitätswächter erhöhten die Note um eine Stufe von bisher «Baa3» auf «Baa2». Nach der Heraufstufung liegt die Note Spaniens zwei Stufen über dem sogenannten Ramschniveau, mit dem Ratingagenturen spekulative Anlagen kennzeichnen.

Die spanische Regierung reagierte zurückhaltend auf die Anhebung. Der Weg der wirtschaftlichen Erholung Spaniens sei noch nicht zu Ende, erklärte Wirtschaftsminister Luis de Guindos am Samstag am Rande des Treffens der Finanzminister und Notenbankchefs der wichtigsten Wirtschaftsmächte (G20) in Sydney. Er sei aber zuversichtlich, dass sein Land bald weitere Heraufstufungen erreichen könne.

«Wenn unser Wachstum sich wie erwartet zu beschleunigen beginnt und wir es schaffen, das Verhältnis der öffentlichen Schulden zum Bruttoinlandsprodukt stabilisieren zu können, dann werden diese beiden Faktoren in der Zukunft entscheidend zur potenziellen Verbesserung der Noten der spanischen Wirtschaft beitragen», erklärte der Minister im Interview des US-Senders CNBC.

Experten warnten allerdings vor einer neuen Schuldenkrise. Der spanische Staat finanziert sich derzeit auf dem Kapitalmarkt zu so günstigen Bedingungen wie vor Beginn der Krise, als Spanien ein Wirtschaftswachstum von vier Prozent erzielte. Derzeit verzeichnet das Land jedoch nur ein geringes Wachstum, die Staatsschulden sind auf den höchsten Stand in der jüngeren Geschichte gestiegen und steuern auf einen Wert von 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu.

«Der unkontrollierte Anstieg der staatlichen Schulden und die hohen Kosten der Sanierung maroder Banken drohen für den Staat zu einer neuen Verteuerung der Kreditbeschaffung zu führen», schrieb die Zeitung «El Mundo» unter Berufung auf Finanzexperten.

Spanien hatte ein Hilfsprogramm der EU erhalten und daraus gut 40 Milliarden Euro zur Sanierung des Bankensystems abgerufen. Das Hauptproblem der spanischen Wirtschaft besteht in einer Arbeitslosenquote von 26 Prozent.