Zapatero jubelt: Hurra, unsere Wirtschaft stagniert! (Sie könnte ja auch sinken…)

Die Madrider Zentralbank zeichnet jedenfalls ein düsteres Bild von der wirtschaftlichen und finanziellen Lage Spaniens. Danach betrug das Wirtschaftswachstum im dritten Quartal dieses Jahres im Vergleich zum vorigen Drei-Monats-Zeitraum 0,0 Prozent. Spanien laufe Gefahr, die zugesagte Reduzierung seiner Neuverschuldung nicht zu schaffen.

Die Zentralbank führte die Stagnation der spanischen Wirtschaft auf einen Rückgang der Inlandsnachfrage, auf eine Flaute in der Baubranche und einen starken Rückgang der staatlichen Ausgaben zurück. Im zweiten Quartal hatte Spanien noch ein Wachstum von 0,2 Prozent erreicht. Das Wachstum im letzten Zwölf-Monats-Zeitraum – im Vergleich zum dritten Quartal 2010 – liegt nach Angaben der Bank unverändert bei 0,7 Prozent.

Die Madrider Regierung wies darauf hin, dass auch in anderen EU-Staaten das Wachstum rückläufig sei. «In der gesamten Euro-Zone schwächt die Konjunktur sich ab», sagte Regierungssprecher José Blanco. In Spanien geht der Wirtschaft allerdings ausgerechnet in einer Zeit die Luft aus, in der die Schuldenkrise dem Land zu schaffen macht.

Die Zentralbank warnte davor, dass Spanien bei seinen Einsparungen die Verpflichtungen gegenüber der EU zur Haushaltssanierung möglicherweise nicht einhalten kann. Die Steuereinnahmen seien hinter den Erwartungen zurückgeblieben, und der Staat habe bei den Ausgaben nicht genügend gespart. Vor allem die Regierungen der einzelnen Regionen des Landes hätten zu viel Geld ausgegeben.

Spanien laufe daher Gefahr, die zugesagte Reduzierung seiner Neuverschuldung im laufenden Jahr auf 6,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht zu erreichen. Die Zentralbank forderte die Regierung auf, in der Haushaltspolitik die erforderlichen Korrekturen vorzunehmen. Der Regierungssprecher versicherte, Madrid werden seine Zusagen zum Abbau der Neuverschuldung einhalten: «Spanien gehört (in der Schuldenkrise) nicht mehr zur Risikozone», betonte Blanco.