Spanien leidet unter deutschen Exporten und Niedriglöhnen

EU-Währungskommissar Olli Rehn rief am Donnerstag in Brüssel Nationen wie Deutschland dazu auf, den heimischen Konsum und die Inlandsnachfrage zu stärken. "Wenn Länder mit Außenhandelsüberschuss nur eine Sparpolitik verfolgen ohne Reformen anzugehen, die die Schwäche des privaten Konsums mildern, dann besteht die Gefahr einer Geldentwertung im gesamten Euro-Raum", sagte Rehn.

In den vergangenen zehn Jahren sei in Europa die Kluft zwischen starken Exportnationen und schwachen Ländern gewachsen. "Dies war einer der Gründe dafür, warum die weltweite Krise den Euro-Raum so stark getroffen hat", betonte der Währungskommissar.

Früher konnten europäische Länder wie Frankreich oder Spanien ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit mit der Abwertung ihrer Währung verbessern. Seit der Euro-Einführung ist dies nicht mehr möglich.

Rehn griff damit Kritik aus anderen Ländern, vor allem aus Frankreich auf. Sie werfen Deutschland vor, sich mit niedrig gehaltenen Löhnen Exportvorteile zu verschaffen und so Wirtschaftswachstum auf Kosten anderer zu erzielen.

So hatte Frankreichs Finanzministerin Christine Lagarde Berlin aufgefordert, mit Steuersenkungen und Lohnerhöhungen die Binnennachfrage zu stärken, damit der hohe deutsche Handelsüberschuss schrumpft.

Die deutsche Wirtschaft exportierte 2009 Waren und Dienstleistungen für 964 Milliarden Euro – die Importe beliefen sich auf rund 854 Milliarden Euro. Deutschland ist mit Abstand die größte Volkswirtschaft Europas. Jeder vierte Job hängt vom Außenhandel ab. Die Bundesregierung will trotz der Kritik die Exportmacht ausbauen.

Rehn betonte, er wolle Exportnationen wie Deutschland, Finnland, die Niederlande oder Österreich nicht schwächen.

Zur Illustration griff er auf einen Vergleich aus dem Fußball zurück, zu dem ihn "sein Freund" Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble angeregt habe: "Ich schlage nicht vor, dass Bayern München unter seinem Niveau gegen Olympique Lyon oder Barcelona spielen sollte, damit es ein ausgeglichenes Spiel ist. Vielmehr sollten beide, Bayern München und Olympique Lyon, besser spielen, indem sie Angriff und Verteidigung stärken und wettbewerbsfähiger machen." (SAZ, dpa)

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