Spanien ertappt Angela Merkel: “Neue Amtszeit mit sozialdemokratischer Musik”

Zur Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schreibt die spanische Zeitung «El País» (Madrid) am Freitag:

«Die Christdemokratin Merkel inszenierte den Beginn ihrer neuen Amtszeit mit sozialdemokratischer Musik. Sie plädierte im Bundestag für Reformen, die eine soziale Wende bedeuten. Die Kanzlerin ist durch die Koalition mit der SPD dazu gezwungen, aber sie verteidigte die Maßnahmen, die einen beträchtlichen Anstieg der Staatsausgaben bedeuten, ebenso engagiert, wie sie ihre europäischen Partner zur Sparsamkeit anhält.

Man bekommt den Eindruck, als markierten die Sozialdemokraten den Weg. Aber Merkel scheint sich mit dem neuen Kurs keineswegs unbequem zu fühlen. Sie weiß, dass die Popularität der angekündigten Reformen die Kritik kompensieren, die die Arbeitgeber, ein Teil der CDU und Ex-Kanzler Gerhard Schröder äußerten. In Deutschland beginnt eine interessante und von Pragmatismus geprägte Zeit der Kohabitation.»