Sie sei noch lange nicht besiegt, erklärte die baskische Untergrundorganisation in einem internen Bericht, den am Samstag die separatistische Zeitung „Gara“ in San Sebastián veröffentlichte. Die ETA halte aber an ihrem Gewaltverzicht fest.

„Einige versuchen, die Illusion des polizeilichen Sieges zu verkaufen“, heißt es in der Erklärung. Nicht Schwäche sei der Grund für die im Januar ausgerufene „dauerhafte Waffenruhe“. Auch der Druck ETA-naher Separatisten, dem Terror ein Ende zu bereiten, sei nicht die Ursache gewesen. Vielmehr habe sich die ETA zum Ziel erklärt, eine demokratische Lösung des Baskenkonflikts zu erreichen.

„Die ETA hat die klare Bereitschaft, einen historischen Zyklus zu überwinden, der durch die bewaffnete Konfrontation gekennzeichnet gewesen ist“, heißt es. Der spanische Staat scheine jedoch nicht gewillt, einen Lösungsprozess anzugehen.

Die spanische Regierung und die Polizei vermuten, dass die ETA ihren so genannten „Waffenstillstand“ nutzt, um sich neu zu organisieren. Erst am Dienstag hatten Antiterrorfahnder im Baskenland das bislang größte Sprengstofflager in der Geschichte der ETA ausgehoben und rund 1,6 Tonnen Material zur Herstellung von Bomben sichergestellt.

Die ETA gilt nicht nur polizeilich, sondern auch politisch als stark geschwächt. Ihr nahestehende Separatisten haben sich von der Organisation distanziert und fordern bereits seit vergangenem Jahr eine Ende des bewaffneten Kampfes. Die spanische Regierung schließt aber nicht aus, dass dies ein Trick ist, um an den Kommunal-und Regionalwahlen am 22. Mai teilnehmen zu dürfen.

Die ETA kämpft für einen unabhängigen Baskenstaat. Sie wird von der Europäischen Union und den USA als Terrororganisation eingestuft. Seit 1968 wurden bei ETA-Anschlägen mehr als 800 Menschen getötet.