Zapatero knallhart: „Adios, María, Du kannst gehen!“

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Die Medien hatten in den vergangenen Monaten zwar immer wieder über eine mögliche Umbildung spekuliert. Aber solche Mutmaßungen waren zuletzt verstummt, denn die Lage des sozialistischen Regierungschefs hatte sich deutlich stabilisiert.

Zapatero hatte Ende September einen Generalstreik weitgehend unbeschadet überstanden. Zudem schloss er Pakte mit zwei Regionalparteien aus dem Baskenland und von den Kanaren, die ihm bis zum Ende der Legislaturperiode eine Mehrheit im Parlament sichern. Dennoch holte er nun zum großen Befreiungsschlag aus.

Der Regierungschef will sich nicht darauf verlassen, dass die Wirtschaftslage sich bis zur nächsten Parlamentswahl 2012 deutlich bessert und die Sozialisten (PSOE) dann quasi automatisch wieder auf einen Wahlsieg hoffen können. Dafür sehen die Zahlen einfach zu schwarz aus: Spanien erholt sich langsamer von der Wirtschaftskrise als andere Länder; die Arbeitslosenrate ist mit 20 Prozent fast doppelt so hoch wie im EU-Durchschnitt.

In der Wählergunst sind die Sozialisten eingebrochen und nach Umfragen mehr als 14 Prozentpunkte hinter die konservative Volkspartei (PP) zurückgefallen. Manche PP-Politiker sehen ihre Partei schon als sichere Wahlsieger und spekulieren darüber, wer welche Ministerposten bekommen soll.

Aber Zapatero gibt sich nicht geschlagen. Nachdem er die Mehrheit bis 2012 gesichert hat, macht er sich daran, das Image der Regierung aufzupolieren. Dazu sollen die populärsten Kabinettsmitglieder künftig stärker im Rampenlicht stehen.

Alfredo Pérez Rubalcaba, der als Innenminister erfolgreich den ETA-Terror bekämpfte, wurde zusätzlich zum Vizeregierungschef ernannt. Die bisherige Gesundheitsministerin Trinidad Jiménez , genannt Trini und ebenfalls ein Star im Kabinett, löst Moratinos im Außenamt ab.

Mit der Umbildung trennte Zapatero sich von langjährigen Weggefährten. Dazu gehörte neben Moratinos auch die bisherige Vizeregierungschefin María Teresa Fernández de la Vega (Bild). Beide hatten der Regierung seit Zapateros erstem Wahlsieg 2004 angehört.

Fernández de la Vega hatte mit unermüdlichem Eifer die Alltagsgeschäfte der Regierung geführt und war als Feuerwehrfrau in allen möglichen Krisensituationen eingesprungen. In letzter Zeit schien ihre Energie erschöpft. Die 61-Jährige war immer seltener öffentlich in Erscheinung getreten.

Auch Moratinos war zuletzt weitgehend von der Bildfläche verschwunden. Ihm wurde angelastet, die jüngsten diplomatischen Spannungen mit Marokko (um die spanische Nordafrika-Exklave Melilla) und Venezuela (wegen angeblicher Ausbildungskurse für ETA-Terroristen) nicht verhindert zu haben.

Die Zwistigkeiten waren im Grunde nicht gravierend, aber sie gaben der Opposition die Gelegenheit, die Regierung in einem schlechten Licht dastehen zu lassen.

Foto: PSOE



Bild: NULL / Text: SAZ