Zapatero kämpft: „Ich will Spaniens Wirtschaft ankurbeln“

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Die Arbeitsniederlegungen richten sich insbesondere gegen die Lockerungen des Kündigungsschutzes, nachdem die Regierung bereits die Beamtengehälter gesenkt und die Renten eingefroren hat, um den Haushalt zu sanieren.

Mit der neuen Regierungsmannschaft wolle er nun die „notwendigen wirtschaftlichen und sozialen Reformen für den Aufschwung der Wirtschaft“ zuende führen, sagte Zapatero. Mit dem Sparkurs will die Regierung eine Schuldenkrise wie in Griechenland vermeiden und die Staatsausgaben im kommenden Jahr um 7,9 Prozent kürzen.

Die Mehrheit im Abgeordnetenhaus für den geplanten Haushalt, der noch in diesem Jahr verabschiedet werden muss, erreichte der mit einer parlamentarischen Minderheit regierende Zapatero erst in den vergangenen Tagen, indem er kleine Regionalparteien auf seine Seite zog – mit hunderten von Millionen Euro als Gegenleistung.

Scheitert die Regierung allerdings mit ihren Haushaltsplänen im Parlament, stehen Spanien vorgezogene Neuwahlen bevor.

Die Zustimmung unter den Spaniern für Zapatero und seine Regierung hat im Zuge eines harten Sparkurses und tiefgreifender Arbeitsmarktreformen stark abgenommen.

Einer in der vergangenen Woche veröffentlichten Umfrage der Zeitung „Público“ zufolge brach die Unterstützung für die regierenden Sozialisten von 38 Prozent im Oktober des vergangenen Jahres auf 29,4 Prozent  ein. Zudem gaben 81,1 Prozent der Befragten an, sie hätten „wenig“ oder „kein“ Vertrauen in Zapatero.

Foto: Wikipedia



Bild: NULL / Text: SAZ