Klarer Wahlsieg für Zapatero - Merkel gratuliert

MADRID:  Die Sozialisten haben die Wahlen in Spanien am Sonntag klar gewonnen - wenn auch nicht mit dem erhofften Vorsprung.

Die PSOE von Regierungschef José Luis Zapatero erreichte mit 43,64 Prozent der Stimmen 169 der 350 Sitze im Unterhaus. Auf die konservative Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy entfielen 153 Mandate (40,12 Prozent).

Die Sozialisten verfehlten wie schon vor vier Jahren die absolute Mehrheit von 176 Mandaten, können aber ihre Minderheitsregierung mit Unterstützung regionaler und linker Parteien fortsetzen.

"Die Spanier haben deutlich gesprochen", rief Zapatero seinen begeisterten Anhängern am Sonntagabend vor der PSOE-Zentrale in Madrid zu. Sie hätten sich für eine "neue Etappe" ohne Spannungen und Konfrontationen entschieden. Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte am Montag. Auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Chefdiplomat Javier Solana beglückwünschten Zapatero zu seinem Wahlsieg.

"Zweiparteien-Tsunami" lässt kleine Parteien verlieren

Rajoy gestand seine Niederlage ein, sprach aber von einem "exzellenten Ergebnis" seiner Partei. "Wir haben von allen Parteien am meisten zugelegt", sagte er vor der Parteizentrale in Madrid. Die von allen Prognosen vorausgesagten vier Prozent Rückstand auf die PSOE konnte Rajoy verhindern.

Die beiden großen Parteien konnten ihre Vormachtstellung im politischen System des Landes ausbauen. Sowohl die PSOE als auch die PP legten im Vergleich zur letzten Wahl um fünf Mandate zu. Zusammen erreichen sie 322 der insgesamt 350 Abgeordneten.

Verlierer sind die kleinen Parteien. Die beiden Verbündeten der Sozialisten in der abgelaufenen Legislaturperiode, die Vereinte Linke (IU) und die katalanischen Linksrepublikaner (ERC), rutschten am stärksten ab.

Wahlbeteiligung auf Rekord-Niveau 

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Gaspar Llamazares, Parteichef der IU, nannte das Ergebnis einen "Zweiparteien-Tsunami". Die Wahlbeteiligung lag mit 75,32 Prozent auf dem Rekordniveau von vor vier Jahren. Damals hatten 75,66 Prozent der rund 35 wahlberechtigten Millionen Spanier ihre Stimme abgegeben.

Der Urnengang war von einem tödlichen Anschlag auf einen ehemaligen sozialistischen Kommunalpolitiker im Baskenland überschattet worden. Die Parteien hatten den Wahlkampf deswegen am Freitag vorzeitig beendet. Zu der Tat bekannte sich zunächst niemand. Regierung und Opposition machten jedoch einhellig die ETA für den Anschlag verantwortlich, die seit fast 40 Jahren gewaltsam für ein unabhängiges Baskenland kämpft.

Zapatero erinnerte zu Beginn seiner Siegesrede an den erschossenen Politiker. "Alle Opfer des Terrorismus sind heute in unseren Gedanken lebendig", sagte er.

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