Spanien wählt - Zapatero gegen Rajoy - ETA-Terror ungelöst

MADRID:  Rund 35 Millionen Spanier sind am Sonntag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Letzte Umfragen vor der Wahl sagen einen Sieg der regierenden Sozialistischen Partei (PSOE) von Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero voraus.

Die PSOE liegt demnach rund vier Prozentpunkte vor der konservativen Volkspartei (PP) seines Konkurrenten Mariano Rajoy. Erfahrungsgemäß können die beiden großen Volksparteien in Spanien zusammen mit mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen rechnen.

Erste Ergebnisse werden nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend um 20.00 Uhr erwartet. Die PSOE siegte vor vier Jahren überraschend deutlich mit 43 Prozent der Stimmen und konnte anschließend zusammen mit kleineren linken und regionalen Parteien die Regierung bilden.

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Nur drei Tage Tage nach den Terroranschlägen auf Pendlerzüge in Madrid, bei denen 191 Menschen starben, verlor die damals regierende PP von José Maria Aznar massiv an Stimmen und kam nur auf rund 38 Prozent. Sie hatte die Anschläge trotz gegenteiliger Hinweise zunächst der baskischen Untergrundorganisation ETA und nicht islamistischen Extremisten zugeschrieben.

Zapatero traf während seiner Regierungszeit einige umstrittene Entscheidungen: Er zog die spanischen Truppen aus dem Irak ab, ermöglichte Katalonien eine größere Autonomie und die Einführung der Homo-Ehe. Sein wichtigstes Ziel hat der ehemalige Rechtsanwalt jedoch noch nicht erreicht: den mehr als 40 Jahre alten Konflikt mit der ETA beizulegen.

Der Wahlkampf in Spanien wurde am Freitag vorzeitig beendet, nachdem ein ehemaliger Kommunalpolitiker im Baskenland erschossen worden war. Zapatero warf der ETA vor, sie wolle damit die Parlamentswahl sabotieren. Zu der Tat bekannte sich jedoch zunächst niemand. Nach Ansicht von Experten wird sie auch wenig Einfluss auf das Wahlergebnis haben.

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