Kampf gegen die Krise: Rückkehrprogramm für Immigranten

MADRID:  Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero hatte es bereits vor Wochen angekündigt. Jetzt ist es beschlossene Sache: 

Angesichts hoher Arbeitslosenzahlen und der Wirtschaftsflaute hat die spanische Regierung ein Rückkehrprogramm für Einwanderer ohne Job beschlossen. 

Arbeitsminister Celestino Corbacho sagte am Freitag in Madrid, dass die Regelung Ende Oktober oder Anfang November in Kraft treten werde. 

Spanien will mit dem Gesetz bis zu 100.000 Ausländer aus Nicht-EU-Ländern durch finanzielle Anreize zur freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer bewegen.

Die Teilnehmer des Rückkehrprogramms erhalten eine Arbeitslosenunterstützung, die in zwei Schritten ausgezahlt werden soll: 40 Prozent der Summe fließen vor der Abreise aus Spanien, die verbleibenden 60

Prozent einen Monat später. Im Gegenzug verpflichten sich die Ausreisenden, frühestens nach drei Jahren wieder eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis für Spanien beantragen. 

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Anspruch auf die Zuwendungen haben nach Regierungsangaben vor allem Einwanderer aus 19 Staaten, mit denen Madrid bilaterale Sozialversicherungs-Abkommen unterzeichnet hat. Dies sind unter anderem Kolumbien, Ecuador und Marokko.

Nach jahrelangem Boom, durch den tausende Jobs für Einwanderer entstanden sind, wird die Konjunktur in Spanien derzeit durch die Folgen der US-Immobilienkrise und durch steigende Zinssätze gedämpft. 

Die Regierung rechnet in diesem Jahr deshalb mit einer Arbeitslosenquote von elf Prozent. Derzeit leben bei einer Gesamtbevölkerung von 45 Millionen mehr als fünf Millionen Ausländer legal in Spanien; 1996 waren es 500.000. 

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