Spanien ermittelt in Klage gegen China wegen Völkermord

MADRID:  Seit 2005 kann das spanische Gericht Fälle von Völkermord anhören, unabhängig davon, in welchem Land sie passiert sein können. 

In diesem Sinne hat nun der Oberste Gerichtshof Spaniens eine Klage aus Tibet gegen China wegen mutmaßlichem Völkermord angenommen. 

Das Gericht, das sich mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord befasst, erklärte am Dienstag in Madrid, die spanische Gerichtsbarkeit sei befähigt, die Vorfälle bei den Unruhen im März in Tibet zu untersuchen. 

Die Klage dreier tibetischer Menschenrechtsgruppen, die am 9. Juli eingereicht wurde, richtet sich gegen sieben ranghohe chinesische Poltiker, unter anderem Verteidigungsminister Liang Guanglie. 

Neue Welle der Unterdrückung seit März 2008

In der Klage werde "die neue Welle der Unterdrückung" aufgezeigt, die im Tibet am 10. März begonnen habe, teilte das Tibet Unterstützungs-Komitee CAT mit. Sie zeige, dass Akte des Völkermords gegen die Menschen begangen worden seien.

In Tibet wurden im März anti-chinesische Proteste gewaltsam niedergeschlagen. Dabei starben nach Angaben von Exiltibetern 203 Menschen, mehr als 1000 wurden verletzt. 

Peking warf den Tibetern vor, mit den Protesten die Olympischen Spiele torpedieren zu wollen. Nach chinesischen Angaben starb nur ein Tibeter.

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