Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Nutzungsgegenstand und Geltungsbereich § 1.1. SAZ-Aktuell.com – Spaniens Allgemeine Zeitung, nachfolgend Anbietergenannt, stellt ein InformationsInformationsportal unter der Internetadresse SAZ-Aktuell.com zum privaten Gebrauch bereit.DerAnbieter gestattet die Nutzung dieser Dienste ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend ANB genannt). § 1.2. Für Leistungen, die der Anbieter Inserenten anbietet, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

§ 2 Leistungen des Anbieters § 2.1. Das unentgeltliche InformationsInformationsportal SAZ-Aktuell.com bietet seinen Lesern Nachrichten und Berichte aus und über Spanien sowie der ganzen Welt. Für den Nutzer fallen nur die Gebühren an, die in seinem individuellem Vertrag für Datenverkehr festgelegt sind.

§ 3 Nutzung § 3.1. Der Nutzer ist verpflichtet, die unter § 2 genannten Dienste des Anbieters nur im Einklang mit den Gesetzen sowie diesen ANB zu verwenden. Eine weitergehende oder andere Nutzung der Daten ist unzulässig. Unzulässig ist insbesondere eine Vervielfältigung oder Kommerzialisierung der Inhalte, gleich welcher Art. Dies bedarf immer der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch die Redaktion des Anbieters. § 3.2. Bei gewerbsmäßiger oder missbräuchlicher Nutzung der unter § 2 aufgezählten Dienste oder im Fall von Zuwiderhandlungen gegen diese ANB ist der Anbieter berechtigt, entsprechende Nutzer bzw. IP-Adressen von Nutzern für alle oder bestimmte Dienste des Anbieters dauernd oder vorübergehend zu sperren. § 3.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die vom Anbieter angebotenen Dienste nicht dergestalt zu verwenden, dass Schäden an diesen entstehen. Insbesondere wird er Handlungen unterlassen, die zu Beeinträchtigung, Unbrauchbarmachung oder Überlastung der Servicedienstleistungen des Anbieters führen. § 3.4. Der Anbieter weist auf den Marken-, Kennzeichen- und Urheberschutz aller Einträge dieses Informationsportals hin. Eine Nutzung, Verwendung oder Verwertung von Werken aus diesem Informationsportal ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig.

§ 4 Technische Voraussetzungen Der Nutzer stellt die für den Zugang zu den vom Anbieter angebotenen Diensten erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten bereit.

§ 5 Gewährleistung, Haftung § 5.1. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit der in § 2 genannten Dienste sowie die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung, rechtliche Zulässigkeit und Vollständigkeit der Informationen, die über die in § 2 genannten Dienste angebotenen werden. § 5.2. Der Anbieter verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über Websites und Quellen, auf die per Link verwiesen wird, und ist daher für die Verfügbarkeit solcher externer Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. Der Anbieter macht sich Inhalte dieser Websites oder Quellen auch nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. Die Links werden durch automatisierte Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl in keiner Weise durch den Anbieter überprüft werden. Sollten sich auf diesem Informationsportal Links zu externen Sites befinden, auf denen von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, wird der Anbieter auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Site entfernen. § 5.3. Die Nutzung des InformationsInformationsportals erfolgt auf Risiko des Kunden. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass der Service jederzeit ohne Unterbrechungen sicher und fehlerfrei verfügbar ist. Eine Haftung für die Unterbrechung, zeitweise Aussetzung oder Beendigung des Services übernimmt der Anbieter nicht. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus der Unmöglichkeit der Nutzung der unter § 2 genannten Diensten resultieren könnten. Ferner haftet der Anbieter weder für Kosten, die aus einer Veränderung der Eingaben oder Daten des Nutzers entstehen noch für Schäden, die dem Nutzer oder sonstigen Personen durch die Unterbrechung, zeitweilige Aussetzung oder Beendigung der unter § 2 genannten Dienste entstehen. § 5.4. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dem Anbieter erfolgt auf Risiko des Nutzers. Dies gilt auch für Schäden an seinen genutzten technischen Geräten, für einen Datenverlust oder sonstige Schäden. § 5.5. Der Anbieter haftet nur für Schäden, die nachweislich auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Nutzungsverhältnis beruhen. § 5.6. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters verursacht wurden.

§ 6. Freistellung
Im Falle des Missbrauchs stellt der Nutzer Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen Anbieter geltend gemacht werden können.

§ 7. Leistungsänderung § 7.1. Der Anbieter behält sich jederzeit das Recht vor, zur ständigen Verbesserung der Qualität des InformationsInformationsportals und der sonstigen angebotenen Dienste, Änderungen vorzunehmen. § 7.2. Ferner behält sich der Anbieter das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Servicedienste mit oder ohne Mitteilung an die Nutzer vorübergehend oder dauerhaft zu ändern, zu unterbrechen, die Unentgeltlichkeit aufzuheben oder vorläufig oder endgültig einzustellen.

§ 8 Datenschutz § 8.1. Der Anbieter misst dem Schutz der Privatsphäre des Nutzers höchste Bedeutung zu. Es ist für den Anbieter daher eine Selbstverständlichkeit, dass die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz eingehalten werden. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitung personenbezogener Daten. § 8.2. Der Anbieter gibt personenbezogene Daten grundsätzlich nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Nutzer erteilt dem Anbieter hierzu ausdrücklich seine Einwilligung. Die personenbezogenen Daten, welche der Anbieter im Rahmen der Registrierung sowie zur Durchführung der Service- oder Kommunikationsdienstleistungen erhebt, verarbeitet oder nutzt der Anbieter nur, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. § 8.3. Der Anbieter verpflichtet sich, über alle bekannt werdenden Geheimnisse des Nutzers strengstes Stillschweigen zu bewahren. § 8.4. Es ist eine Firmenphilosophie des Anbieters, so genannte „Cookies“ nur dann zu verwenden, wenn es dem Nutzer die Nutzung der Website angenehmer macht, z.B. durch Anpassung der Website an seine individuellen Ansprüche.

§ 9 Passwort § 9.2. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes mitzuteilen, sobald ihm dies bekannt geworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ist er verpflichtet, sofort sein Passwort zu ändern. Der Anbieter und ihre Datenlieferanten schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung seines Passwortes jegliche Haftung aus.

§ 10 Schlussbestimmungen § 10.1. Sollten einzelne Regelungen dieser ANB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte eine regelungsbedürftige Lücke bestehen, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall schon jetzt, anstelle der unwirksamen oder fehlenden diejenige wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die dem Parteiwillen am nächsten kommt. § 10.2. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese ANB ohne besondere Ankündigung zu ändern oder zu ergänzen. Die jeweils aktuelle Version findet sich unter SAZ-Aktuell.com. § 10.3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern gesetzlich zulässig, Alicante / Spanien. Stand: 1/2011