Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

SAZ-Aktuell.com – Spaniens Allgemeine Zeitung, nachfolgend Anbieter genannt, stellt seinen Kunden das Angebot ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Diese gelten somit auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mit Unterzeichnung eines Auftrags an den Anbieter, an einen Partner bzw. dessen Gehilfen, mit der Anmeldung per E-Mail, bzw. durch die Bestätigung beim Anbieter erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

1.Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages sind die vom Kunden beim Anbieter oder seinen Vertretern bestellten Produkte. Hierfür gilt folgendes:

1.1. Anzeigenwerbung
Anzeigenwerbung wird vom Anbieter an den gebuchten Werbeplätzen plaziert und freigeschaltet. Freischaltung erfolgt nach Eingang des Rechnungsbetrages. Jeder Anzeigenauftrag bedarf der Annahme durch den Verlag. Die Annahme durch den Verlag erfolgt durch Freischaltung. Grundsätzlich ausgeschlossen sind Anzeigenaufträge die gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verstoßen.

1.2. Setzen von Links
Soweit der Kunde bereits eine eigene URL besitzt und sie angibt, setzt der Anbieter einen Link von der Adresse oder seinem Werbebanner zu der URL der Kunden, d.h. der Nutzer kann durch Anklicken von Adresse oder Banner des Kunden auf dessen URL gelangen, auch wenn diese nicht vom Anbieter gespeichert und/oder verwaltet wird. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Abrufbarkeit der so angewählten URL zu gewährleisten.

1.3. Hosting
Der Anbieter hält die Kundenadressen (ggf. mit Link), die Kundenhomepage und den Banner (ggf. mit Link) auf seinem Server gespeichert und abrufbereit. Der Anbieter schuldet nicht die Übermittlung der Information an die abrufenden Nutzer; dies ist ausschließlich Sache des beanspruchten Netzbetreibers. Bei Störungen des Serverbetriebes wird der Anbieter um unverzügliche Beseitigung bemüht sein.

2. Ausführungsfrist
Die übernommenen Leistungen führt der Anbieter innerhalb der mit dem Kunden vereinbarten Frist und Vorliegen aller vom Kunden benötigen Daten aus.

3. Zugesicherte Eigenschaften
Der Anbieter sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z.B. Werbewirksamkeit, Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu. Zufallsgeneratoren und Anzeigenplatzierungen erfolgen automatisch und unbeeinflusst.

4. Haftung
4.1. Für etwaige Schäden haftet der Anbieter für sich und seine Erfüllungshilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund und einschließlich unerlaubter Handlung nur, falls der Anbieter oder seine Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen, oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vom Anbieter oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung durch den Anbieter auf solch typische Schäden begrenzt, die für den Anbieter bei Vertragsabschluß vernünftiger Weise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang. In den vorgenannten Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden auf EUR 2.500,00 beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung vom Anbieter nach dem Produkthaftungsgesetz.

4.2 Für den Inhalt, der mit Hilfe des Anbieters gesetzten Links, anwählbaren URL, ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Soweit der Anbieter eine Haftung gegenüber einem Dritten aufgrund der Verlinkung zu einem in irgendeiner Form rechtswidrigen Inhalt treffen sollte, ist der verantwortliche Kunde verpflichtet, den Anbieter von allen hieraus resultierenden Schäden freizuhalten.

5. Zahlungsverzug / Sperre bzw. Löschen von Inhalten

5.1. Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach den in der Preisliste aufgeführten Zahlungsbedingungen. Im Falle des Zahlungsverzuges ist Anbieter berechtigt, die vertragliche Leistung sofort einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert Anbieter dadurch nicht.

6. Verlängerung der Vertragslaufzeit
Als Vertragslaufzeit gilt die jeweils mit dem Kunden vereinbarte und vom Kunden bezahlte Laufzeit. Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils automatisch um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit. Soll eine neue Laufzeit vereinbart werden, so ist nach Ablauf der laufenden Vertragslaufzeit ein neuer Vertrag zu schließen.

7. Sonstige Bestimmungen
7.1. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf diese Schriftformerfordernis.

7.2. Gerichtsstand ist Alicante, Spanien.

7.3. Leistungsunterbrechung, Leistungsverzögerung und Rückerstattung

Der Anbieter übernimmt keine Verpflichtung für die technische Betriebsbereitschaft des Internets. Zeitweise Betriebseinschränkungen und verlangsamte Geschwindigkeit innerhalb des Internets, Nichtzustandekommen von Verbindungen, Datenverlust oder andere Mängel können nicht reklamiert werden und müssen vom Nutzer/ Kunden hingenommen werden. Dieses gilt insbesondere für allgemeine Engpässe in der Netzinfrastruktur, mit denen der Anbieter nichts zu tun hat. Derartige Ausfälle sowie Leistungsverzögerungen aufgrund des Ausfalls von Kommunikationsnetzen hat der Anbieter nicht zu vertreten. Schadensersatzansprüche des Kunden aus nicht erbrachter Leistung sind gegenüber dem Anbieter ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

8. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich einverstanden, dass der Anbieter seine Daten zu gewerblichen Zwecken speichert, verarbeitet und weitergibt. Bitte lesen Sie hierzu auch unsere Datenschutzerklärung.

9. Preise
Für die Nutzung der Internet-Dienstleistungen des Anbieters werden Gebühren gemäß der jeweils gültigen Preisliste erhoben. Die angegebenen Preise gelten solange, bis neue Preise ausgegeben werden.

10. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung für Anzeigenwerbung erfolgt auf Rechnung innerhalb 14 Tagen ohne Abzug.

11. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die korrekten Angaben verantwortlich. Der Kunde trägt die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die diesem aus der Ausführung des Auftrags erwachsen. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Aufträge und Anzeigen daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Der Kunde hält den Anbieter auch von allen Ansprüchen aus Verstößen gegen das Urheberrecht frei. Der Anbieter behält es sich vor, Anzeigenaufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses – wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen des Anbieters abzulehnen, wenn deren Inhalt nach pflichtgemäßem Ermessen des Anbieters gegen nationale oder internationale Gesetze, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt oder deren Veröffentlichung für den Anbieter unzumutbar ist. Die Ablehnung eines Auftrags wird dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

12. Schlussbestimmung
Für alle Verträge gilt das Recht Spaniens als zwingend vereinbart. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Alicante. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbestimmungen unvollständig oder rechtlich unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen davon nicht betroffen.

13. Haftungsausschluss
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.13.1. Inhalt des Onlineangebotes

13.2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Anbieter von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Anbieter erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich der Anbieter hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Anbieter eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

13.3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Anbieter ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Anbieter selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

13.4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Kunden auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Bitte lesen Sie hierzu auch unsere Datenschutzerklärung.

13.5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

13.6. Haftung für Links
Hinweis: Aus Gründen der Lesbarkeit wurde im Text die männliche Form gewählt, nichtsdestoweniger beziehen sich die Angaben auf Angehörige beider Geschlechter.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten zu gelinkten Seiten auf diesem Internet-Angebot, da diese von Fremdanbietern zugänglich gemacht werden und wir auf deren wahrheitsgemäßen Inhalt keinerlei Einfluss haben. Diese Erklärung gilt für alle auf den Seiten angebrachten Links.

Wir wünschen unseren Kunden mit der Anzeigengestaltung und der damit verbundenen Werbung viel Erfolg und bedanken uns für das Vertrauen.

Wir garantieren unseren Kunden, den erhaltenen Anzeigenauftrag mit größter Sorgfalt und nach besten Erfolgsaussichten zu bearbeiten. Gleichzeitig bitten wir unsere Kunden, uns im Rahmen einer konstruktiven Zusammenarbeit, Ihre Wünsche, Ideen und Anregungen mitzuteilen.

Stand: 1/2011