Zapatero gesteht Fehler! "Europa hat uns zum Sparen gezwungen!"
Spaniens scheidender Ministerpräsident José Luis RodrÃguez Zapatero hat die Verantwortung für die verheerende Niederlage seiner Sozialistischen Partei PSOE am 20. November übernommen - wenigstens zum Teil.
Seine Regierung habe bei dem Umgang mit der schweren Wirtschaftskrise Fehler gemacht und die Notwendigkeit der harten Sparmaßnahmen nicht überzeugend genug erklärt, sagte Zapatero am Samstag bei einem Treffen des Zentralkomitees der PSOE in Madrid.
Seine Regierung habe keine andere Wahl gehabt, als die im Mai 2010 von der EU-Kommission geforderten Sparmaßnahmen umzusetzen. Sonst hätte Spanien wie Griechenland oder Portugal Zuflucht unter dem EU-Rettungsschirm suchen müssen. Die Krise und ihre Folgen - Spanien hat eine Rekord-Arbeitslosenquote von 21,5 Prozent - hätten zu einem «denkbar ungünstigsten» Wahlkampfumfeld geführt. Die Enttäuschung bei den PSOE-Anhängern sei verständlich, sagte Zapatero, der Anfang Februar sein Amt als Parteichef niederlegen wird.
Die Sozialistische Partei hatte mit ihrem Spitzenkandidaten Alfredo Pérez Rubalcaba das schlechteste Ergebnis seit der Wiedereinführung der Demokratie nach der Franco-Diktatur (1939-1975) eingefahren: Sie verlor vier Millionen Stimmen und 59 Sitze im Abgeordnetenhaus. Die konservative Volkspartei (PP) erzielte das beste Resultat in ihrer Geschichte und erreichte die absolute Mehrheit. Ihr Spitzenkandidat Mariano Rajoy wird voraussichtlich vor Weihnachten das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen.
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Bild: PSOE Pressefach / Text: SAZ/dpa
