Rajoy: "Es gibt keine Wunder, 46 Millionen Spanier müssen kämpfen!"
Elf Freunde müsst Ihr sein! Besser noch: Millionen Freunde. Gewonnen hat er am Sonntag noch ganz alleine, aber Mariano Rajoy beschwor schon in seiner ersten Rede das Kollektiv.
Der Sieger der Parlamentswahl in Spanien, der Konservative Mariano Rajoy, hat eine "gemeinsame Anstrengung" aller Spanier bei der Bekämpfung der Schuldenkrise angekündigt.
"46 Millionen Spanier werden gegen die Krise ankämpfen", sagte Rajoy in der Nacht zum Montag. Anhänger seiner Partei feierten den historischen Wahlsieg der konservativen Volkspartei (PP) frenetisch.
Angesichts der angespannten Wirtschaftlage seien "keine Wunder" zu erwarten, räumte Rajoy ein. Gemeinsam könne es jedoch gelingen, Spanien "an die Spitze Europas" zu bringen.
Bei der Parlamentswahl am Sonntag hatte die Volkspartei rund 45 Prozent der Stimmen und die absolute Mehrheit, 186 der 350 Parlamentssitze errungen.
Die bislang regierenden Sozialisten verzeichneten dagegen das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Sie erhielten knapp 29 Prozent der Stimmen. Spitzenkandidat Alfredo Pérez Rubalcaba räumte seine Niederlage ein.
Die absolute Mehrheit gibt Rajoy freie Hand, ein rigoroses Sparprogramm durchzusetzen und für die hochverschuldeten spanischen Regionen ein Defizitverbot zu verhängen. Die Arbeitslosenrate in Spanien liegt amtlichen Angaben zufolge bei 21,5 Prozent, unter Jugendlichen sogar bei 45,8 Prozent.
Rajoy wird voraussichtlich am 20. Dezember das Amt des Regierungschefs antreten. Er muss rasch Reformen durchsetzen, wenn er die Märkte beruhigen will.
Der seit mehr als sieben Jahren amtierende Ministerpräsident José Luis RodrÃguez Zapatero von der PSOE hatte im Juli die um vier Monate vorgezogene Parlamentswahl angesetzt. Bereits im April hatte er erklärt, nicht für eine dritte Amtszeit antreten zu wollen. Zapateros Wunschnachfolger, der bisherige Innenminister Rubalcaba, wurde daraufhin als PSOE-Spitzenkandidat ausgewählt. Der 60-Jährige hatte versprochen, Teilzeitarbeit zu fördern, die Reichensteuer wieder einzuführen und gegen Korruption und Steuerflucht vorzugehen.
Zapateros zweite Amtszeit war von der verheerenden Wirtschaftskrise überschattet. Ihm wurde vorgeworfen, das Ausmaß der wirtschaftlichen Probleme nach seiner Wiederwahl 2008 lange unterschätzt zu haben, was zu einem massiven Vertrauensverlust in seine Politik führte. (AFP, SAZ)
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