EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy: "Wir brauchen die Bankenunion unter europäischer Aufsicht!"

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Van Rompuy will Beschluss zur Reform der Währungsunion auf dem EU-Gipfel am 28. und 29. Juni.

Die EU-Staats- und Regierungschefs sollen bei ihrem Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag (28. und 29. Juni) in Brüssel eine tiefgreifende Reform der Euro-Währungsunion auf den Weg bringen. Das kündigte EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy  in einem am Dienstag in Brüssel bekanntgewordenen Schreiben an die «Chefs» an.

   Der Belgier machte deutlich, dass es bei seinen Vorschlägen um eine langfristige Stärkung der Währungsunion geht, nicht um kurzfristiges Krisenmanagement in der gefährlichen Staatsschuldenkrise, die Griechenland, Spanien und andere Länder erschüttert.

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 Zu dem Forderungskatalog an die Mitgliedstaaten gehört eine Banken-Union mit einer verstärkten europäischen Aufsicht oder eine vereinheitlichte Haushaltspolitik der Euro-Länder.

   Auf mittlere Sicht könnte dabei der Weg gemeinsamer Schulden eingeschlagen werden - dazu müsse es jedoch einen soliden Rahmen für Haushaltsdisziplin geben, heißt es in dem der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Text. Gemeinsame Schulden in der Währungsunion werden von Deutschland bisher abgelehnt. An dem Vorschlagspapier arbeiteten auch EU-Kommissionschef José Manuel Barroso, Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker und der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi mit.

   Â«Der derzeitige Lage erfordert ein sorgfältiges Erwägen künftiger Arbeit (...)», schreibt Van Rompuy. Er sei deshalb bereit, mit den anderen Autoren bis zum Dezember-Gipfel weiterzuarbeiten, um dann detailliertere Vorschläge zu machen.